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Digitalpakt Schule – Konzept – Antrag – Umsetzung

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Autor: Jacqueline Schmidt
Position:
Head of Content Marketing

23. November 2020
datenschutzbeauftragter

Wir unterstützen – Konzept – Antrag – Umsetzung

Mit dem DigitalPakt Schule haben Bund und Länder rund 5,5 Milliarden zur Verfügung gestellt, um digitale Bildung in deutschen Schulen aktiv zu unterstützen und voranzutreiben.

Damit ist der Weg frei, die Fördermittel an die Schulen auszuzahlen.

 

Digitalpakt Schule startet

In der aktuellen Situation bekommt die Diskussion um den DigitalPakt neuen Schwung und die Dringlichkeit der Umsetzung rückt noch mehr als zuvor in den Fokus.

Yvonne Gebauer Schulministerin erklärte, dass die Unterstützung bei der Digitalisierung der Schulen nun Wirklichkeit werde: „Digitale Medien können das Lernen und Lehren in unseren Schulen verbessern. Dafür müssen wir unsere Schulen mit moderner Technik ausstatten. Der Digitalpakt Schule gibt uns den nötigen Rückenwind, um unsere Schulen ins digitale 21. Jahrhundert zu führen.“

Was ist der DigitalPakt Schule?

Mit dem DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen.

Um das Ziel zu erreichen, haben Bund und Länder die Verwaltungsvereinbarung für den DigitalPakt unterzeichnet. Damit startet der DigitalPakt am 17. Mai 2019.

Was soll erreicht werden mit dem DigitalPakt Schule?

Digitale Systeme und Werkzeuge durchdringen die Gesellschaft. Die Arbeitswelt verändert sich im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung. Viele nutzen selbstverständlich digitale Angebote, häufig ohne die dahinterstehenden Algorithmen und Geschäftsmodelle zu verstehen, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu kennen und die Auswirkungen auf die eigene Person und das Zusammenleben zu hinterfragen. Digitale Kompetenz ist deshalb von entscheidender Bedeutung: für jeden Einzelnen und jede Einzelne, um digitale Medien selbstbestimmt und verantwortungsvoll nutzen zu können und um gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu haben; und für die Gesellschaft, um Demokratie und Wohlstand im 21. Jahrhundert zu erhalten. Schulen müssen deshalb überall auf schnelles Internet zurückgreifen können und sollten über entsprechende Anzeigegeräte wie interaktive Whiteboards verfügen. Lehrerinnen und Lehrer müssen gut qualifiziert sein, um digitale Medien nutzen und digitale Kompetenzen vermitteln zu können. Mit dem DigitalPakt Schule bringen Bund und Länder beides entscheidend voran.

digitalpakt kinder
Fördermittel

Wer kann Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule beantragen?

Mittel für Schulen beantragen die Schulträger. Bei öffentlichen Schulen sind das zumeist die Städte und Gemeinden oder die Landkreise. Bei Privatschulen ist der jeweilige Träger zumeist ein Verein oder eine Religionsgemeinschaft.

Welche Träger im Einzelnen antragsberechtigt sind, wird in den Förderrichtlinien der Länder geregelt. Maßgeblich ist das jeweilige Schulrecht der Länder. Die Schulen selbst können keinen Antrag stellen. Sie melden ihren Bedarf an die jeweiligen Schulträger. Diese bündeln die Meldungen ihrer Schulen in einem oder in mehreren Förderanträgen und reichen diese beim Land ein.

Antragsberechtigt sind die Träger von öffentlichen Schulen und von privaten Ersatzschulen. Bei Kreisen, kreisfreien Städten, kreisangehörigen Städten und Gemeinden wird das Förderbudget zu 75 Prozent nach der Schülerzahl und zu 25 Prozent nach der Schlüsselzuweisung im Gemeindefinanzierungsgesetz zugewiesen.

Damit findet auch die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen Berücksichtigung. Bei allen anderen Schulträgern wird das Förderbudget zu 100 Prozent nach Schülerzahl verteilt.

Die Förderrichtlinie finden Sie hier.

Digitalpakt Umsetzung: Digitales Klassenzimmer in Hirschfeld

Experten Tipp:

Was ist ein Medienentwicklungsplan?

Ein Medienentwicklungsplan ist eine Orientierung und Hilfestellung. Er kann Schulleitung und Kollegium in Abstimmung mit dem Schulträger durch den Prozess leiten und stellt sicher, dass die pädagogischen Voraussetzungen für den Medieneinsatz mit den finanziellen Gegebenheiten des Schulträgers in Einklang gebracht werden können.

Sowohl pädagogisch-didaktische Anforderungen also auch die finanziellen Rahmenbedingungen des Schulträgers werden dabei von Beginn an berücksichtigt. So schafft er einerseits die Voraussetzungen, dass Lehrkräfte die für ihre pädagogische Arbeit erforderliche technische Unterstützung haben und sichert dem Schulträger andererseits einen zielgerichteten Mitteleinsatz.

Dabei geht es um ein schuleigenes Medienbildungskonzept, die dazu passende Auswahl der schulischen Medienausstattung und die erforderliche Vernetzung des Schulgebäudes.

Es definiert darüber hinaus die erforderlichen Fortbildungsmaßnahmen, die Lehrkräfte benötigen, um die Medien-bildnerischen Vorgaben des Bildungsplanes umzusetzen.

Ein Medienentwicklungsplan ist also eine Kooperation zwischen Schule und Schulträger, aus der ein pädagogisch-technisches Konzept für die Medienbildung entsteht.

Unser Ziel ist es gemeinsam mit Ihnen die optimale pädagogische Lösung für Ihre Schule zu konzipieren und darauf aufbauend einen nachhaltigen Medienentwicklungsplan zu erstellen und umzusetzen.

Wir begleiten Sie bei allen Herausforderungen, von der Konzeption rund um die Planung bis zur Integration der IT-Infrastruktur. Auch darüber hinaus sind wir Ihr kompetenter Ansprechpartner und bieten Ihnen einen vollumfänglichen und langfristigen Support.

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Wie viel Geld steht für den DigitalPakt Schule zur Verfügung?

Der Bund stellt über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro zur Verfügung, davon in dieser Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro. Aufgrund des Charakters der Bundesmittel als Finanzhilfen bringen die kommunalen und privaten Schulträger bzw. Länder zusätzlich einen finanziellen Eigenanteil ein. Zusammengenommen stehen dann insgesamt mindestens 5,55 Milliarden Euro bereit. Rein rechnerisch bedeutet dies für jede der ca. 40.000 Schulen in Deutschland im Durchschnitt einen Betrag von 137.000 Euro oder umgerechnet auf die derzeit ca. 11 Millionen Schülerinnen und Schüler eine Summe von 500 Euro pro Schüler. Die genaue Mittelaufteilung hängt vom Bemessungsprinzip – zum Beispiel als Sockelbetrag pro Schule, nach Anzahl der Schülerinnen und Schüler oder eine andere Größe – ab, das jedes Land in seiner Förderbekanntmachung festlegt.

Nach der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern geht es nun an die Umsetzung in den Ländern. Jedes Land wird eine Förderrichtlinie veröffentlichen, die die Einzelheiten regelt, insbesondere das Antragsverfahren.

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Ab wann können Fördermittel aus dem DigitalPakt beantragt werden?

Nach der Unterzeichnung des DigitalPakts Schule gibt jedes Land in nächster Zeit selbst den Startschuss für eine Beantragung. Denn die Fördermittel werden beim Land beantragt, nicht beim Bund. Jedes Land wird für diesen Zweck eine eigene, mit dem Bund abgestimmte Förderrichtlinie herausgeben, die die Einzelheiten der Förderung festlegt, insbesondere ab wann Anträge gestellt werden können und bei welcher Stelle. Wenn alles zügig geht, könnten die ersten Schulen noch in diesem Jahr mit ihren Investitionsmaßnahmen beginnen.

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desktop computer

Welche Gegenstände können die Schulen mit den DigitalPakt-Mitteln kaufen?

Bund und Länder haben sich in der Verwaltungsvereinbarung auf Fördergegenstände und -bedingungen verständigt. Es sind spezielle digitale Arbeitsgeräte förderfähig, die in der beruflichen Ausbildung wie beispielsweise VR-Brillen für das Erlernen der Bedienung von Maschinen benötigt werden, sowie standortgebundene Anzeigegeräte in Schulen. Das sind beispielsweise interaktive Tafeln. Wenn es nach dem speziellen pädagogischen Konzept einer Schule erforderlich ist und sämtliche Infrastrukturkomponenten bereits vorhanden sind, sind in begrenztem Umfang auch Klassensätze mobiler Endgeräte förderfähig. Für die genaue Ausgestaltung der Regelung sind die Länder zuständig. Der Anteil an Fördermitteln, der für mobile Endgeräte aufgewendet wird, darf jedoch 20 % aller Fördermittel pro Schulträger nicht überschreiten. Damit versteht sich der DigitalPakt weiterhin eindeutig als Infrastrukturprogramm und und nicht als Förderprogram für Endgeräte. Mobile Endgeräte zur Nutzung durch Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte außerhalb des Unterrichts sind generell nicht förderfähig.

management

Wird aus dem DigitalPakt auch der Glasfaseranschluss für die Schulen finanziert?

Nein. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat bereits Mitte 2017 mit der „Offensive Digitales Klassenzimmer“ klargestellt, dass für Schulen im Rahmen der Breitband-Förderung grundsätzlich ein Glasfaseranschluss förderfähig ist, wenn noch nicht jedes Klassenzimmer über eine Bandbreite von 30 Mbit/s verfügt. Bisher wurden über 6.000 Schulen angeschlossen (Stand laut Bundestags-Drucksache 19/11357). Weitere Fördermittel stehen 2019 zur Verfügung. Mit dem Sonderprogramm zur Gigabit-Versorgung von Schulen und Krankenhäusern vom Herbst 2018 ist faktisch jede Schule förderfähig, die nicht bereits über einen Glasfaseranschluss verfügt. Dazu ist ein Antrag im BMVI-Förderprogramm zu stellen. Dass ein solcher Antrag gestellt wurde oder, wie schnell die bestehende Internetanbindung der Schule ist, ist bei einem Antrag für DigitalPakt-Mittel anzugeben. Damit soll abgesichert werden, dass Infrastruktur, die aus dem DigitalPakt Schule gefördert wird, nicht ohne breitbandige Netzanbindung bleibt. Das BMVI informiert über Details zu seinem Programm auf seiner Homepage. Darüber hinaus können ggf. auch Förderprogramme der Länder zum Breitbandausbau abgerufen werden.

Der DigitalPakt Schule und die Breitband-Förderung des BMVI ergänzen sich: Über das Breitbandprogramm wird die Internetanbindung bis in den Keller eines Schulgebäudes finanziert. Die Vernetzung innerhalb des Gebäudes sowie zwischen mehreren Schulgebäuden auf demselben Schulgelände und die WLAN-Ausleuchtung wird aus dem DigitalPakt finanziert.

Ein Glasfaseranschluss ist keine Fördervoraussetzung im DigitalPakt.

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Wie soll es mit Service und Support der technischen Ausstattung weitergehen?

Es ist unabhängig vom DigitalPakt Schule die Aufgabe der Kommunen bzw. der privaten Schulträger, Betrieb, Support und Wartung der IT in den Schulen sicherzustellen. Die Länder prüfen im Antragsverfahren, ob entsprechende Konzepte vorliegen. Vielerorts übernehmen Lehrkräfte einfache technische Problembehebungen, sind Ansprechpartner für Lehrkräfte und für Schüler und Schülerinnen bei technischen Problemen und nehmen eine koordinierende Rolle wahr. Doch die Hauptaufgabe der Lehrkräfte bleibt die pädagogische Vermittlung von Kompetenzen und Inhalten und nicht die Wartung von Netzen und Geräten. Daueraufgaben der Kommunen beim Betrieb der IT wiederum darf der Bund aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht finanzieren. Bisherige, auch vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte neue Ansätze wurden durch fehlende Infrastrukturen begrenzt.

Wenn mit dem DigitalPakt und mit einer Breitband-Anbindung der Schulen leistungsfähige Infrastrukturen verfügbar werden, sollte dies für neue Ansätze bei Service und Support genutzt werden. Deswegen sieht der DigitalPakt die Möglichkeit vor, die Entwicklung effizienter und effektiver Strukturen für die professionelle Administration und Wartung digitaler Infrastrukturen als regionales oder landesweites Projekt zu fördern. Die Lösungen sollen über die einzelne Schule und den einzelnen Schulträger hinausgehen, um die Kosten zu senken und die Lehrkräfte von der Systemadministration zu entlasten. Gefördert werden Vorhaben bis zur Inbetriebnahme dieser Supportstrukturen. Der Regelbetrieb ist wieder Aufgabe der Schulträger.

Experten Tipp:

Auch Antragsberechtigt

Antragsberechtigt sind auch die Träger von Pflegeschulen und Schulen der Gesundheitsfachberufe. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Die Digitalisierung betrifft alle Schulen. Das Land anerkennt und wertschätzt ausdrücklich auch die wichtige Arbeit der Fachschulen in den Bereichen Pflege und Gesundheit. Deshalb erhalten auch sie Mittel aus dem Digitalpakt. Es ist wichtig, dass die jungen Menschen, die in diesem Bereich arbeiten wollen, eine erstklassige Ausbildung erhalten. Der Digitalpakt Schule wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten.“

Mit den Fördermitteln aus dem Digitalpakt Schule können Investitionen in die IT-Infrastruktur einer Schule getätigt werden. Die Zuwendung erfolgt in Form einer Projektförderung in Höhe von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. Der Eigenanteil der Schulträger beträgt 10 Prozent.

Die Förderrichtlinie wurde zum 15. September 2019 im Amtsblatt des Schulministeriums veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt können die Schulträger und die Schulen des Gesundheitswesens dann bei den Bezirksregierungen Anträge stellen. Für die Antragsstellung wurde mit den Bezirksregierungen ein schlankes, digitales Verfahren aufgesetzt, das ebenfalls am 15. September freigeschaltet wurde. Der Link zum Antragsverfahren wird auf der Seite des Schulministeriums unter www.schulministerium.nrw.de bekannt gegeben.

Schulministerin Yvonne Gebauer abschließend: „Die Schulen und Schulträger stehen beim Digitalpakt jetzt in den Startblöcken und am 15. September gibt das Schulministerium den Startschuss. Die Digitalisierung unserer Schulen wird aber kein Sprint, sondern ein Marathon werden. Die beste Technik von heute wird morgen veraltet sein. Deshalb werden weitere Investitionen folgen müssen. Für die beste Bildung unserer Kinder und jungen Menschen darf uns das nicht zu teuer sein.“

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Mit Vollgas in die digitale Zukunft der Schule

Mit uns haben Sie den richtigen Partner an Ihrer Seite. Wir begleiten Sie bei allen Herausforderungen, von der Konzeption rund um die Planung bis zur Integration der IT-Infrastruktur.

Auch darüber hinaus sind wir Ihr kompetenter Ansprechpartner und bieten Ihnen einen vollumfänglichen und langfristigen Support.

Die Planung

Die Planungsphase beginnt mit der Überprüfung des Istzustandes. Dieser Überblick über die vorhandenen Ressourcen ist notwendig. Im Anschluss können die Wünsche und Bedürfnisse der Schule besprochen werden.

Ziel der Planungsphase ist es eine Zielvision zu definieren und die Meilensteine für das weitere Vorgehen festzulegen. Bestehende Konzepte, können wir selbstverständlich in unsere Betreuung übernehmen.

Die Bedarfsanalyse

Für eine möglichst genaue Planung muss der technische Ist-Zustand ermittelt werden. Zudem wird geprüft, wie die vorhandene technische Ausstattung bereits eingesetzt wird. Anhand der Auswertung des Ergebnisses und der Zielvision legen wir gemeinsam fest welche Ausstattung sinnvoll ist und welche Konzepte sich für Ihre Schulinfrastruktur eignet.

Das Ziel ist es den Medienentwicklungsplan unter Berücksichtigung der Anforderungen der Schule und im Sinne des Digitalpaktes und unter Einhaltung der DSGVO zu erstellen.

Die technische Umsetzung

Wir kümmern uns sowohl um die Beschaffung der Hardware und Software als auch um die Integration der Lösung und die komplette Installation.

Fortlaufender Support

Auch nach der erfolgreichen Umsetzung des Medienentwicklungplanes bieten wir Ihnen eine langfristige Betreuung an, damit auftretende Probleme schnell gelöst und Anpassungen schnellstmöglich umgesetzt werden können.

Vereinbaren Sie einen Termin für eine kostenlose Erstberatung.

Die Förderrichtlinie finden Sie hier.

Auszug Förderrichtlinie

(Quelle: https://bass.schul-welt.de/18679.htm)

11-02 Nr. 34

Richtlinie
über die Gewährung von Zuwendungen
zur Förderung der Digitalisierung der Schulen
in Nordrhein-Westfalen
(RL DigitalPakt NRW)
für Maßnahmen an Schulen und in Regionen

RdErl. d. Ministeriums für Schule und Bildung
v. 11.09.2019 – 411

1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen

1.1 Das Land Nordrhein-Westfalen gewährt unter anderem mit Unterstützung von Mitteln des Bundes nach Maßgabe

des Artikels 104 c des Grundgesetzes,
dieser Richtlinie,
der Verwaltungsvereinbarung „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“, geschlossen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Ländern, vom16. Mai 2019,
der Verwaltungsvorschriften zu §§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 1999 (GV. NRW. S. 158) in der jeweils geltenden Fassung und des Runderlasses des Finanzministeriums „Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung“ vom 30. September 2003 (MBl. NRW. S. 1254) in der jeweils geltenden Fassung.

Zuwendungen für die digitale Bildungsinfrastruktur mit dem Ziel der trägerneutralen Etablierung lernförderlicher digital-technischer Infrastrukturen und Lehr-Lern-Infrastrukturen und der Optimierung vorhandener Strukturen.

1.2 Ein Anspruch der Antragstellerin oder des Antragstellers auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht, vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

2. Gegenstand der Förderung

Gefördert werden

a) Investitionen in die digitale Infrastruktur von Schulen.

Die Förderung umfasst Planung, Beschaffung, Aufbau und Inbetriebnahme bestehend aus Integration, Umsetzung und Installation.

b) regionale Investitionsmaßnahmen.

Die Förderung umfasst Entwicklung, Planung, Beschaffung, Aufbau und Inbetriebnahme bestehend aus Integration, Umsetzung und Installation.

Förderbar sind folgende Vorhaben oder Förderbereiche:

2.1 IT-Grundstruktur

a) Aufbau oder Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden und auf Schulgeländen;

b) schulisches WLAN;

c) Anzeige- und Interaktionsgeräte (zum Beispiel interaktive Tafeln, Displays nebst zugehöriger Steuerungsgeräte) zum Betrieb in der Schule, mit Ausnahme von Geräten für vorrangig verwaltungsbezogene Funktionen.

2.2 Digitale Arbeitsgeräte,

insbesondere für die technisch-naturwissenschaftliche Bildung, die berufsbezogene Ausbildung oder schulgebundene Lehrerarbeitsplätze; zum Beispiel digitale Messwerterfassungssysteme, digitale Sensoren zur Erfassung und Auswertung von Messdaten, Platinen, Roboter, elektronische Mikroskope, spezifische Branchensoftware, 3D Drucker, digitale Schalttafeln, CAD und CNC Technik.

2.3 Schulgebundene mobile Endgeräte,

insbesondere Laptops, Notebooks und Tablets mit Ausnahme von Smartphones bei Vorliegen folgender Voraussetzungen:

a) Die Schule verfügt über die Infrastruktur, die nach Nummer 2.1 förderfähig ist, oder diese ist durch den Zuwendungsempfänger beantragt,

b) spezifische fachliche oder pädagogische Anforderungen liegen vor, die solche Geräte erfordern und dies in einem technisch-pädagogischen Einsatzkonzept der Schule dargestellt ist.

2.4 Regionale Maßnahmen (soweit sie von den Schulen unmittelbar nutzbar sind)

a) Systeme, Werkzeuge und Dienste, die dem Ziel dienen, bei bestehenden Angeboten Leistungsverbesserungen herbei zu führen, die Service-Qualität bestehender Angebote zu steigern oder die Interoperabilität bestehender oder neu zu entwickelnder digitaler Infrastrukturen herzustellen oder zu sichern;

b) Strukturen für die professionelle Administration und Wartung digitaler Infrastrukturen im Zuständigkeitsbereich der Zuwendungsempfänger.

3. Zuwendungsempfängerin oder Zuwendungsempfänger

Zuwendungsempfänger sind:

Schulträger von Schulen in öffentlicher Trägerschaft, Träger von genehmigten Ersatzschulen, Träger von staatlich anerkannten Altenpflegeschulen nach § 4 Absatz 2 des Altenpflegegesetzes und (Kinder-) Krankenpflegeschulen nach § 4 Absatz 2 des Krankenpflegegesetzes beziehungsweise Pflegeschulen nach § 9 PflBG sowie von den Bezirksregierungen staatlich anerkannte Ausbildungsstätten in den weiteren Gesundheitsfachberufen (Ergotherapie, Logopädie, Berufe in der Physiotherapie, pharmazeutisch-technische Assistenz, Podologie, Hebammen, Orthoptik, medizinisch-technische Assistenz und Diätassistenz).

4. Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 Allgemeine Zuwendungsvoraussetzungen

a) Zu beschaffende digitale Infrastrukturen sollen grundsätzlich technologieoffen, erweiterungs- und anschlussfähig an regionale, landesweite oder länderübergreifende Systeme sein. Soweit die digitalen Infrastrukturen erst entwickelt werden, sind sie technologieoffen und erweiterungsfähig zu gestalten.

b) Investive Begleitmaßnahmen werden nur gefördert, wenn ein unmittelbarer und notwendiger Zusammenhang mit Investitionsmaßnahmen nach Nummer 2.1 – Nummer 2.4 besteht.

Dazu zählen auch projektvorbereitende und -begleitende Beratungsleistungen externer Dienstleister, soweit eine Hinzuziehung externer Dienstleister die wirtschaftlichste Lösung ist. Laufende Ausgaben der Verwaltung (Personalkosten, Sachkosten) sowie Kosten für Betrieb, Wartung und IT-Support der geförderten Infrastrukturen sind nicht förderfähig.

c) Die gewährten Mittel sind subsidiäre Hilfen.

4.2 Besondere Zuwendungsvoraussetzungen

Für Maßnahmen nach Nummer 2.1 und Nummer 2.2 gilt:

Der Zuwendungsempfänger hat für jede zur Förderung vorgesehene Schule ein technisch-pädagogisches Einsatzkonzept erstellt, das von der Schule und dem Zuwendungsempfänger gemeinsam erstellt worden ist. Dieses beinhaltet Teile des schulischen Medienkonzeptes zusammen mit pädagogisch begründeten Planungen, Vereinbarungen zur IT-Grundstruktur und der medialen Ausstattung der Schule sowie eine Planung zur bedarfsgerechten Qualifizierung der Lehrkräfte z.B. durch die Nutzung des staatlichen Fortbildungssystems für Lehrerinnen und Lehrer sowie eine Bestandsaufnahmen (siehe Nummer 7.1.2.2).

Für Maßnahmen nach Nummer 2.3 gilt:

a) Die Schule verfügt über die Infrastruktur, die nach Nummer 2.1 a) und Nummer 2.1 b) förderfähig wäre, oder diese ist durch den Zuwendungsempfänger beantragt, und

b) das technisch-pädagogischen Einsatzkonzept der Schule erfordert solche Geräte aufgrund spezifisch dargestellter fachlicher oder pädagogischer Anforderungen, und

c) bei Anträgen für allgemeinbildende Schulen die Gesamtausgaben für mobile Endgeräte für allgemeinbildende Schulen am Ende der Laufzeit des „DigitalPakts Schule“ entweder

20 Prozent des Gesamtinvestitionsvolumens für alle allgemeinbildenden Schulen pro Schulträger oder
25.000 Euro je einzelner Schule oder beides nicht überschreiten.

Sofern die Infrastruktur nach Nummer 2.1 a) und Nummer 2.1 b) an einer Schule zum Zeitpunkt der Beantragung mobiler Endgeräte gemäß Nummer 2.3 noch nicht vorhanden ist, werden die Mittel für mobile Endgeräte für diese Schule bis zur Herstellung dieser Infrastruktur durch die bewilligende Behörde gesperrt.

5. Art und Umfang, Höhe der Zuwendungen

5.1. Zuwendungsart

Projektförderung

5.2 Finanzierungsart

Anteilsfinanzierung

5.3 Form der Zuwendung

Zuschuss/Zuweisung

5.4 Schulträgerbudget

a) Die zur Verfügung stehenden Fördermittel werden auf die Zuwendungsempfänger gemäß der Übersicht in Anlage 2aufgeteilt (Schulträgerbudget). Der Zuwendungsempfänger hat im Rahmen der Beantragung das ihm zugewiesene Budget zu beachten.

b) Bewilligungen aus dem Schulträgerbudget sind bis zur Höhe des jeweiligen Budgetbetrages nur möglich für bis zum 31. Dezember 2021 vollständig bei der Bewilligungsstelle eingereichte Anträge.

c) Ab dem 01.01.2022 entfällt die Bindung an die Schulträgerbudgets nach Nummer 5.4 a). Ab diesem Zeitpunkt gestellte Anträge können bewilligt werden, wenn hierfür entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Bei der Berechnung der noch zur Bewilligung zur Verfügung stehenden Mittel, sind die beantragten Mittel in Abzug zu bringen.

5.5 Bemessungsgrundlage

Zuwendungsfähig sind notwendige Ausgaben für Investitionen

Investitionen in die digitale Infrastruktur von Schulen und
regionale Investitionsmaßnahmen.

Die Förderbudgets berechnen sich wie folgt:

a) für Schulen in der Trägerschaft der Kreise, kreisfreien Städte und kreisangehörigen Kommunen:

Für die Kreise, kreisfreien Städte und kreisangehörigen Städte und Gemeinden wird das Förderbudget zu 75% nach Schülerzahlen (Amtliche Schuldaten 2018/2019) und zu 25% nach dem Anteil der erhaltenen Schlüsselzuweisungen der jeweiligen Kommune an der Gesamtzahl der Schlüsselzuweisungen für die Kommunen (Durchschnitt über vier Jahre) zugewiesen,

b) für sonstige öffentliche Schulen nach dem SchulG (BASS 1-1):

Die Landschaftsverbände, die Schulverbände, die staatlichen Schulen sowie die Träger sonstiger öffentlicher Schulen erhalten die Förderbudgets zu 100% nach den Schülerzahlen (Amtliche Schuldaten 2018/2019),

c) für genehmigte Ersatzschulen:

Die Träger von genehmigten Ersatzschulen erhalten die Förderbudgets zu 100% nach den Schülerzahlen (Amtliche Schuldaten 2018/2019).

d) für staatlich anerkannte Altenpflegeschulen nach § 4 Absatz 2 des Altenpflegegesetzes und (Kinder-) Krankenpflegeschulen nach § 4 Absatz 2 des Krankenpflegegesetzes beziehungsweise staatlich anerkannte Pflegeschulen nach § 9 PflBG sowie für die von den Bezirksregierungen anerkannten Ausbildungsstätten in den weiteren Gesundheitsfachberufen nach Nummer 3:

Die Träger erhalten die Förderbudgets zu 100% nach den zum Stichtag 01.10.2018 belegten Plätzen.

Die Zuwendung wird in Höhe von höchstens 90% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben gewährt.

Der Eigenanteil des Zuwendungsempfängers kann bei Zuwendung an kommunale Schulträger von Schulen auch aus Mitteln des Programms „Gute Schule 2020“ sowie aus der Schulpauschale/Bildungspauschale und bei Ersatzschulen aus Zuschüssen zur Förderung der digitalen Infrastruktur nach § 7b der Ersatzschulfinanzierungsverordnung (FESchVO – BASS 11-03 Nr. 7.1) finanziert werden. Sofern die Schulträger diese Mittel einsetzen, müssen die Zuwendungsvoraussetzungen für das Programm „Gute Schule 2020“ und die Fördervoraussetzungen nach § 7b Absatz 1 FESchVO erfüllt sein.

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